Ergebnis einer Diskussion über die Partei der Europäischen Linken (EL) mit dem Genossen Dr. Klaus Steiniger, Chefredakteur des RotFuchs, in der Mitgliederversammlung der DKP Tempelhof-Schöneberg am 13.05.2008
Der Einladung des Genossen Steiniger lag die Absicht zugrunde, der DKP Gruppe einen Überblick über die Intention der Gründung und den Sinn und Zweck der EL des Beobachterstatus der DKP zu verschaffen.
Die EL wurde am 08.04.2004 in Rom gegründet und umfasst z.Zt. entsprechend ihrer Bezeichnung 19 kommunistische, sozialistische und linke Parteien. Zehn weitere Parteien dieses Spektrums haben Beobachterstatus, d.h. sie sind mit jeweils 2 Mitgliedern ohne Stimmrecht im Vorstand vertreten. Die Entstehung der EL wird vom Referenten darauf zurückgeführt, dass das Europarlament Mittel für Europaparteien zur Verfügung stellt und dass diese Gelder von den Parteien christlicher, sozialdemokratischer und liberaler Richtungen genutzt werden.
Die EL besteht vorwiegend aus post-, reform- und neokommunistischen Parteien wie der deutschen Partei Die Linke, der französischen PCF und der italienischen PRC. Die EU hat darüber hinaus ein Interesse, linke Parteien besser einbinden und kontrollieren zu können.
Besonders zu erwähnen ist, dass die mitgliedermäßig größten europäischen kommunistischen Parteien, in Portugal die PCP mit 85.000 Mitgliedern bei einer Bevölkerungszahl von 10 Millionen, der die Gewerkschaft CCTP Intersyndical mit 750.000 Mitgliedern angeschlossen ist, und die Griechische Kommunistische Partei KKE, sich der EL nicht angeschlossen haben. Dabei ist anzumerken, dass die KKE, eine annähernd gleiche Mitgliederzahl wie die PCB aufweist und ihre Gewerkschaft im Jahr 2007 einen Generalstreik mit einer Beteiligung von ca. 1.6 Millionen Menschen auf die Beine stellen konnte. Die PCP erzielte bei den letzten Parlamentswahl, ebenso wie die KKE ca. 9 % Wähleranteil. In Portugal konnte die PCB bei Wahlen auf kommunaler Ebene in 30 Administrativen Kreisen Mehrheiten erreichen. Zu den die Mitgliedschaft in der EL ablehnenden Parteien gehört auch die Partei der Arbeit Belgiens, deren Mitgliederzahl bei einer Einwohnerzahl von 25 Millionen in etwa mit der DKP identisch ist.
Die der EL ablehnend gegenüberstehenden kommunistischen Parteien beziehen ihre Ablehnung aus der Ansicht, dass die Europäische Union ein kapitalistisch geprägtes Europa der Monopole ist, und nicht unterstützt werden darf. In diesem Zusammenhang ist die sinngemäße Feststellung von Lenin anzumerken, dass ein Projekt der "Vereinigten Staaten von Europa" schon unter den damaligen Bedingungen nur reaktionär sein kann.
Mitglieder der EL sind nach Auffassung des Referenten überwiegend euro-kommunistisch orientiert, die sich vom Marxismus Leninismus abgewandt haben. Die Beispiele der französischen PCF, und der ehemals großen italienischen Kommunistischen Partei (IKP) und zuletzt der PRC, zeigen deutlich, dass die Anpassung an die kapitalistischen Verhältnisse durch Regierungsbeteiligung zur Marginalisierung geführt hat.
Die DKP Tempelhof-Schöneberg ist auf der Sitzung vom 13.05.2008 zu folgendem Ergebnis gekommen:
Die DKP Tempelhof-Schöneberg lehnt als Ergebnis der Diskussion eine Vollmitgliedschaft ab und wirkt darauf hin, dass auch der Beobachterstatus zeitlich begrenzt sein muss. Der nächste Parteitag muss über die Stellung der DKP endgültig entscheiden.