Um was geht es?

Am 17. Juli will die Organisation „Pro Deutschland“ in Berlin ihren Parteitag durchführen. Sie will dort unter anderem, den Hauptstadtableger „Pro Berlin“ gründen, um bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin 2011 kandidieren zu können. Nach einer Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts darf die Veranstaltung im Rathaus Schöneberg stattfinden. Zuvor hatte der Bezirk versucht, die öffentlichen Räume zu verweigern.

„Pro Deutschland“ tut sich vor allem durch Hetze gegen Migranten hervor und mobilisiert mit Vorliebe gegen den Bau von Moscheen. An erster Stelle steht für die sogenannte „Bürgerbewegung“ das Feindbild Islam. In Berlin soll der schwedische Multimillionär und Nazi Patrik Brinkmann zum Vorsitzenden gewählt werden. Auch NPD-Mitglieder haben sich in der Hauptstadt eingereiht.

Plumper Populismus, in der Mitte angekommene Islamfeindlichkeit und ein Multimillionär als Geldgeber – das ist eine gefährliche Mischung, die wir auch mit dem Blick auf die Wahlen 2011 nicht unterschätzen sollten.

Daher ruft die DKP gemeinsam mit der VVN-BdA und anderen Organisationen zum Protest gegen den Bundesparteitag von „Pro Deutschland“ am 17. Juli, ab 12 Uhr, vor dem Rathaus Schöneberg auf!